AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Health-Innova GmbH Plattform Mediclix durch Apotheken

 

  • 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Verwendung der Plattform Mediclix (im Folgenden „Mediclix“) z.B. über die mediclix-App sowie die Website www.mediclix.de der Health-Innova GmbH (im Folgenden „Health Innova“) durch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen, Verträge und Nutzungen zwischen der Health-Innova GmbH und Geschäftskunden (im Folgenden „Kunden“) im Hinblick auf die Angebote bei der Nutzung des Dienstes Mediclix.

 

  • 2 Leistungsbeschreibung
  1. Mit Mediclix bietet Health-Innova dem Kunden einen Dienst zur Vermittlung von Kundenbestellungen und Kundenkontakten und zum Betrieb eines Online-Shops über die mediclix-App und die Website mediclix.de sowie verschiedene Marketingmaßnahmen an.
  2. Health-Innova bietet über Mediclix lediglich eine Möglichkeit zum Abschluss von Verträgen zwischen den Kunden und den anderen Nutzern des Dienstes. Health-Innova wird bei über die Plattform abgeschlossenen Verträgen zwischen Nutzern und Kunden nicht Vertragspartner.
  3. Im Rahmen von Mediclix erhält jeder Kunde einen eigenen Online-Shop, auf dem er seine Waren und Dienstleistungen anbieten kann. Die Verwaltung des Online-Shops kann vom unmittelbar vom Kunden selbst in dessen Account vorgenommen werden. Hierzu teilt Health-Innova dem Kunden auf elektronischem Kommunikationsweg ein Passwort mit, mit dem die Anmeldung zu Mediclix möglich ist.
  4. Der Kunde versichert, sein Passwort vor jeglichem Missbrauch, insbesondere der Kenntniserlangung durch nichtberechtigte Dritte, zu schützen.
  5. Die Health Innova GmbH behält sich das Recht vor, den Zugang vorübergehend zu sperren, wenn der Verdacht des Missbrauchs der Nutzung von Mediclix vorliegt. Im Falle eines Missbrauchs bleibt der Zugang gesperrt. Sollte sich der Missbrauchsverdacht nicht bestätigen, wird der Zugang unverzüglich wieder entsperrt.
  6. Health-Innova führt auf Wunsch des Kunden verschiedene Marketingmaßnahmen, insbesondere mit dem Ziel der Suchmaschinenoptimierung für den mediclix-Auftritt des Kunden durch. Hinsichtlich der Marketingmaßnahmen schuldet Health-Innova ausschließlich die Einrichtung und Durchführung der vom Kunden gebuchten Maßnahmen.

 

  • 2 Verfügbarkeit
  1. Health-Innova ist bemüht, die angebotenen Dienste (Website, Apps, Schnittstellen, etc.) stets verfügbar zu halten. Das Angebot steht jedoch unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, die durch Ausfälle oder Wartungsarbeiten beeinträchtigt sein kann. Bei veralteten und/oder nicht marktüblichen Browsern und Betriebssystemen funktionieren die Dienste gegebenenfalls nicht einwandfrei. Auf die Aktualität der verwendeten Browser und Betriebssysteme sowie auf die Qualität der eingesetzten Hardware hat Health-Innova keinen Einfluss und übernimmt aus diesem Grunde auch keine Verantwortung hierfür.
  2. Die über den Shop des Kunden angebotene Online-Beratung der Mediclix-Nutzer findet ausschließlich durch den jeweiligen Kunden statt. Health-Innova ist nicht verpflichtet, Online-Beratungen durchzuführen. Für die Erreichbarkeit der Online-Beratung sowie die zeitnahe Beantwortung der Anfragen ist der jeweilige Kunde verantwortlich. Health-Innova übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Beratung.

 

  • 3 Vertragsschluss
  1. Mit der Registrierung über mediclix gibt der Kunde das Angebot zum Vertragsschluss ab. Durch die Bestätigung der Registrierung nimmt der Anbieter das Vertragsangebot an.
  2. Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen seiner Anmeldung nur vollständige und richtige Informationen anzugeben und erklärt ausdrücklich, bei der Anmeldung keine Rechte Dritter zu verletzen, indem z.B. personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter wie Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse zu Unrecht verwendet werden. Health-Innova überprüft diese Informationen nicht auf deren Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit.
  3. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich Health-Innova gegenüber anzuzeigen. Dies betrifft insbesondere die Angaben in seinem Impressum.

 

  • 4 Nutzung des Dienstes
  1. Der Kunde ist für die von ihm selbst eingestellten Inhalte sowie die für ihn auf seinen Wunsch vom Anbieter eingestellten Inhalte (insbesondere Kundeninformationen, Produktbeschreibungen, Widerrufsbelehrung etc.) und die von ihm geführte Kommunikation verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen die guten Sitten verstoßen sowie die Rechte und Interessen Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte, zu wahren.
  2. Der Kunde ist verpflichtet die Dienste von Health-Innova sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
  3. die Zugriffsmöglichkeit auf die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;
  4. die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften (insbesondere Vorschriften zum Handel und Verkehr mit Arzneimitteln sowie Informationsvorschriften) und behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten von Health-Innova erforderlich sein sollten;
  5. den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passwörter geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben;
  6. Health-Innova erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung);
  7. Health-Innova innerhalb eines Monates jede durch Erbfall oder sonstige Gesamtrechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Kunden, – bei nichtrechtsfähigen Handelsgesellschaften, Erbengemeinschaften, nichtrechtsfähigen Vereinen, Gesellschaften bürgerlichen Rechts oder Kundengemeinschaften das Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen, – jede Änderung des Namens des Kunden oder der Bezeichnung, unter der er in den Betriebsunterlagen von Health-Innova geführt wird, anzuzeigen, damit Impressum und Datenschutzerklärung angepasst werden können.

 

  • 5 Urheberrecht, Haftung für Inhalte
  1. Von Health-Innova im Auftrag des Kunden erstellte, Inhalte dürfen ohne Einwilligung von Health-Innova weder bearbeitet noch ganz oder teilweise weitergegeben und/oder vervielfältigt werden. Der Kunde hat lediglich ein Nutzungsrecht an den im Rahmen seines Vertrages mit Health-Innova lizenzierten Inhalten. Die Urheberrechte verbleiben bei Health-Innova.
  2. Die im redaktionellen Teil von Mediclix veröffentlichten Beiträge sind mit größter Sorgfalt von Health-Innova recherchiert und verfasst worden. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Inhalte, Angaben und Daten kann Health Innova dennoch nicht übernehmen. Durch die Übernahme von Texten aus dem redaktionellen Teil in den Mediclix-Auftritt des Kunden macht sich dieser die Inhalte zu eigen und haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
  3. Der Kunde stellt Health-Innova von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die auf Verstößen gegen diese AGB beruhen, frei. Dies gilt insbesondere für mögliche Rechtsanwaltskosten auf Seiten von Health-Innova.

 

  • 6 Laufzeitbeendigung und Kündigung
  1. Bei allen Produkten von Health-Innova beträgt die Mindestvertragslaufzeit 6 Monate.
  2. Nach Ablauf der jeweiligen Mindestlaufzeit ist der Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündbar.
  3. Davon unberührt bleibt das Recht der Parteien zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Health Innova insbesondere dann vor, wenn der Kunde sich länger als zwei Wochen mit einem nicht unerheblichen Betrag, etwa in Hohe von zwei Monatsraten, im Zahlungsverzug befindet sowie bei vorsätzlichen Verstößen des Kunden gegen geltendes Recht.

 

  • 7 Zahlungsbedingungen
  1. Die monatlichen Entgelte für den Zugang zu den Diensten von Health-Innova werden zu Beginn des jeweils folgenden Monats fällig und in Rechnung gestellt.
  2. Die Entgelte für einmalige Leistungen (z.B. Erstellung von Texten) werden nach Leistungserbringung abgerechnet und mit der jeweils nächsten Monatsrechnung in Rechnung gestellt.
  3. Alle Rechnungen von Health-Innova sind zahlbar innerhalb von 7 Tagen.
  • 8 Änderungsvorbehalt
  1. Health-Innova ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, sofern dies zur Beseitigung von Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche, inhaltliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über Änderungen der AGB wird der Kunde vorab per E-Mail oder bei der Anmeldung in seinem Account informiert.
  2. Die Änderungen in den AGB gelten als angenommen, wenn der Kunde ihnen nicht spätestens sechs Wochen nach Benachrichtigung in Textform widerspricht.

 

  • 9 Preisänderungsvorbehalt
  1. Liegen zwischen Vertragsabschluss und dem Zeitpunkt der vertragsgemäßen Leistungserbringung mehr als vier Monate, so ist Health-Innova berechtigt, den vereinbarten Preis angemessen anzupassen, wenn wesentliche Kosten, z.B. für Applikationsbetreuung und -weiterentwicklung, Hosting und Support, wesentlich von den Annahmen bei Vertragsabschluss abweichen.
  2. Übersteigt der Umfang der Preiserhöhung 7 Prozent des vereinbarten Entgelts, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht kann nur innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der Preisanpassung ausgeübt werden.

 

  • 10 Schlussbestimmungen

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Health-Innova in Köln.

 

Stand: 08.04.2020